Herzlich Willkommen!
Hier finden Sie alle Information rund um meine Arbeit im Deutschen Bundestag sowie in meinem Wahlkreis Pforzheim/Enzkreis. Außerdem können Sie näheres zu meiner Person oder meiner Pressearbeit erfahren.
Bei Fragen und Anregungen stehen Ihnen mein Team und Ich gerne zur Verfügung. Gerne auch im direkten Gespräch oder über mein Web2.0-Angebot.
Verbraucherschutzpolitischer-Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
SCHWEICKERT: Bundesweite TÜV-Pflicht für Kinderspielzeug wirkungslos
Pressemitteilung [8.2.2010]:
BERLIN. Zu Diskussionen über die Einführung einer bundesweiten TÜV- Pflicht für Kinderspielzeug erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion:
Nationale Alleingänge wie eine bundesweite TÜV-Pflicht bringen nichts 
aboutpixel.de © Christian Bitsch und stehen im Widerspruch zum EU-Recht und den Binnenmarktregeln. Aufgrund des freien Warenverkehrs innerhalb der EU bedeuten nur EU-weite Vorgaben ein Mehr an Verbrauchersicherheit.
Außerdem gibt es in Deutschland und mehreren anderen EU-Staaten bereits das sog. GS-Zeichen für „geprüfte Sicherheit“. Bei diesem Zeichen unterwerfen sich die Hersteller oder Importeure freiwillig einer strengen Sicherheitsprüfung z.B. durch Prüflabore des TÜV. Importeure und Hersteller von Spielzeug sollten von dieser Möglichkeit verstärkt Gebrauch
machen.
Gleichwohl sind wir Liberalen der Ansicht, dass die in der EU-Spielzeug-Richtlinie festgesetzten Grenzwerte für Chemikalien im Kinderspielzeug nicht ausreichen. Wir haben uns des Themas sofort angenommen und werden darauf drängen, dass die Spielzeugrichtlinie verändert und die Grenzwerte gerade für Weichmacher (PAKs) verschärft werden.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch hier zum Download.
Besuch der Grünen Woche
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz [15.-24.1.2010]:Vom 15. bis 24. Januar 2010 fand in Berlin die Internationale Grüne Woche statt. Auf dieser Messe finden sich Aussteller aus allen Bereichen der Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft. Im Rahmen meiner Funktion als verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagfraktion habe ich sehr viele Aussteller und Veranstaltungen besucht, um mich über aktuelle Trends und Anliegen aus der Branche zu informieren.
Mehr Informationen über die "Grüne Woche" finden Sie unter www.gruenewoche.de
Bilder von der Messe sowie Bilder eines Rundgangs mit der FDP-Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger:
Besuch der Grünen Woche
Messerundgang mit der Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger
Weitere Bilder finden Sie in diesem Flickr-Album.
Neujahrsempfang der FDP Pforzheim/Enzkreis
Unterwegs im Wahlkreis [23.1.2010]:Am Samstag, den 23.1.2010 luden wir als FDP Kreisverband zu unserem alljährlichen Neujahrsempfang nach Pforzheim ein.
Erfreulich viele Parteifreunde, Interessenten und Vertreter aus Verbänden und Wirtschaft fanden den Weg in das Reuchlinhaus. Dort führte der FDP-Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, mit seiner Rede in das Programm ein.
Anschließend gab ich in meiner Rede einen Einblick in die aktuellen Geschehnisse in Berlin. Gerade als frischgewähler Abgeordneter kann von vielen neuen Erlebnissen berichten. Es folgten der Europaabgeordnete Michael Theurer MdEP und die FDP-Bezirksvorsitzende Bärbel Maushart bevor mein Bundestagskollege Dr. Hermann Otto Solms als Hauptredner ans Pult trat. In einer schönen und unterhaltsamen Rede zeigte er auf, dass die FDP sich auf einem guten Weg befinde und die Startschwierigkeiten der christlich-liberalen Koalition nicht überbewerten zu seien.
Das Schlusswort hatte die FDP-Ortsvorsitzende Monika Descharmes.
Danach durfte ich in lockeren Gesprächen meinen Parteifreunden vor Ort die ein oder andere Frage zum Alltag als Parlamentarier in Berlin beantworten bevor es danach zum Fasching in die Monbachhalle nach Neuhausen ging.
Rede FDP-Neujahrsempfang
Mit Dr. Hermann Otto Solms und Monika Descharmes
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Jungfernrede im Deutschen Bundestag
Reden im Bundestag [19.1.2010]:
Rede zum Einzelplan 10 des Bundeshaushalts 2010: Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Jungfernrede im Deutschen Bundestag)
Bei Anlagen muss das drin sein, was draufsteht
Pressemitteilung [11.1.2010]:Zu Medienberichten über die irreführende Kennzeichnung von Finanzprodukten erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT:
Die oft irreführende Kennzeichnung von Anlageprodukten durch die Geldinstitute muss 
© PIXELIO/ www.pixelio.de beendet werden. Jedes Frühstücksei unterliegt strengeren Etikettierungsrichtlinien als eine Bank bei der Kennzeichnung ihrer Produkte. Der Verbraucher muss wissen, was in seinem Produkt steckt – welche Anlageform, welche Risiken, welche Renditemöglichkeiten. Dazu bedarf es einer klaren Kennzeichnung der Risikoklasse der entsprechenden Finanzprodukte durch die Banken.
Wegweisend für eine bessere Information des Anlegers wäre es, wenn die Banken Finanzprodukte nach einheitlichen Kriterien in Risikoklassen einordnen würden. So wäre zum Beispiel die Risikoklasse 0 für Produkte ohne Verlustrisiko geeignet, die dem staatlichen Einlagensicherungssystem unterliegen. Mit zunehmendem Risiko stiege auch die Risikoklasse. Dies würde die nötige Transparenz für die Verbraucher schaffen und den findigen Wortspielen der Banken bei Anlagebezeichnungen einen Riegel vorschieben.
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Kulanz beim Umtausch
Pressemitteilung [28.12.2009]:
Nach den Feiertagen steht für viele Beschenkte oder Schenkende “Umtausch” auf dem Programm.
Wenn das Geschenk nicht gefiel, schon vorhanden war oder nicht passte, wollen die Präsente umgetauscht werden.
Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik Schweickert appeliert an die Kulanz der Einzelhändler. “Gerade in den Zeiten der Wirtschaftskrise profitiert der Handel von einem liberalen Umgang beim Umtausch von Weihnachtsgeschenken, da die Kaufbereitschaft erhöht wird.” Außerdem werde das nachweihnachtliche Geschäft angekurbelt.
Schweickert weist darauf hin, dass das deutsche Umtauschrecht nur den Umtausch mangelhafter Ware regelt. “In allen anderen Fällen kann der Verbraucher nur auf das Entgegenkommen der Händler bauen.” Umso wichtiger sei es daher, dass sich die Geschäfte hilfsbereit und kulant zeigten.
