BPA-Fahrt Juli 2010
Berlinfahrten:Auf Einladung von Prof. Dr. Erik Schweickert, MdB, besuchte eine Gruppe aus den Landkreisen Pforzheim/Enzkreis, Calw und Freudenstadt den Abgeordneten in Berlin. Neben einer zweiteiligen Stadtrundfahrt durch den West- und Ostteil der Stadt standen unter anderem Besuche im Verteidigungsministerium, in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und im Haus der Wannsee- Konferenz an.
Politischer Höhepunkt der Fahrt war ein Gruppengespräch mit Herrn Schweickert im alten Fraktionssaal der FDP-Bundestagsfraktion, in einem der vier Türme des Reichstagsgebäudes. In dieser Runde wurden verschiedene Themen angesprochen. Wiederholt tauchten Fragen zur Gesundheitsreform und zur Außenpolitik auf, aber auch die Frage nach einem typischen Ablauf einer Sitzungswoche fiel. Herr Schweickert sprach über seine inhaltliche Tätigkeit und berichtete über seinen Erfolg bei der Durchsetzung von kostenlosen Telefonwarteschleifen sowie über seinen Themenschwerpunkt Fahrgastrechte bei der Deutschen Bahn. Das letzte Thema fand regen Anklang in der Gruppe, hatte sie doch erhebliche Anreiseschwierigkeiten auf sich nehmen müssen und während der Rückfahrt erneut große Probleme mit den Zügen der Deutschen Bahn. Als verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion versprach Herr Schweickert natürlich sofort, sich dieser Sache anzunehmen. Während der gesamten Fahrt kam immer wieder das Thema Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zur Sprache, im Verteidigungsministerium, aber auch im Gespräch mit Herrn Schweickert. In diesem Zusammenhang betonte Herr Schweickert mehrfach, dass die Entscheidung über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan keine einfache gewesen sei.
Die Gäste zeigten sich angesichts des Programms begeistert und es fanden auf der Rückfahrt viele Gespräche statt, in denen klar geäußert wurde, dass die Fahrt sich gelohnt habe. Viele Teilnehmer erhielten zum ersten Mal einen Blick hinter die Kulissen in Berlin und bekamen somit einen Eindruck, wie die Abgeordneten in Berlin arbeiten, was in der Presse allerdings nur selten vermittelt wird. Emotionaler Höhepunkt war für viele der Besuch in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, eben weil dieser Ort kein reines Museum ist, sondern an den historischen Schauplätzen im Bendlerblock angesiedelt ist, wo der Umsturzversuch am 20. Juli 1944 stattfand.
Herr Schweickert freute sich sehr, wieder eine Gruppe aus seinem Wahlkreis und den beiden Betreuungswahlkreisen in Berlin zu haben. „Ich freue mich immer wieder, Bürgerinnen und Bürger hier begrüßen zu können, bekommen sie so doch einen guten Eindruck von der Arbeit in Berlin.“
Bericht Erste Berlinfahrt
Auf Einladung von Prof. Dr. Erik Schweickert erhielten 50 interessierte und größtenteils ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis die Möglichkeit, einen Einblick hinter die Kulissen des politischen Berlins zu bekommen.Neben sehr bewegenden und emotionalen Momenten im ehemaligen Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen und dem Auswärtigen Amt stand ein ca. 90 minütige
s Gespräch mit Herrn Schweickert an.Begrüßt wurden die Gäste im ehemaligen Fraktionssaal der FDP-Bundestagsfraktion. In dieser Runde erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, Fragen und Wünsche direkt an den neuen Abgeordneten zu richten. Zuvor gab er einen Einblick in seine Tätigkeiten. Zur großen Überraschung und Freude der Gäste waren zwei Abgeordneten-Kollegen aus Baden-Württemberg, Florian Toncar und Patrick Meinhardt, ebenfalls zu der Gesprächsrunde hinzugekommen. Toncar berichtete der Wahlkreisgruppe über seine Tätigkeit im Haushaltsausschuss, während der Schwerpunkt Bildung/Forschung bei Patrick Meinhardt im Vordergrund stand.
Da die Gruppe zuvor eine Plenardebatte live mitverfolgt hatte, ging Herr Schweickert auf die Störaktion der Linken während der Debatte zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes am 26. Februar 2010 ein. „Mit ihrem Verhalten hat die Fraktion Die Linke eindeutig gegen die Geschäftsordnung des Bundestages verstoßen, sie wurden deshalb zu Recht vom weiteren Verlauf der Debatte ausgeschlossen. Die Teilnahme an der folgenden Abstimmung war aber aus rechtsstaatlichen Gründen legitim und wurde von mir bei der Abstimmung unterstützt“. Weiterhin nahm Herr Schweickert Stellung zum „medialen Dauerfeuer“ gegen die Koalition, insbesondere gegen die FDP. Er kritisierte, dass es auch in den eigenen Reihen Personen gebe, die diese Belastung nicht aushalten „und dann umfallen“. Wer im Haifischbecken der Bundespolitik tätig ist, müsse damit klarkommen, dass die Medien bisweilen eine sehr einseitige Berichterstattung praktizieren.
Abgeschlossen wurde der Besuch der Wahlkreisgruppe mit einer kleinen Führung durch das Reichstagsgebäude und einem Foto-Shooting vor der Kuppel sowie vor dem Westportal des Gebäudes.
Am Ende der Fahrt äußerten sich alle Teilnehmer begeistert: „Der Blick hinter die Kulissen ist einfach einmalig, spannend und interessant“. Herr Schweickert zog ebenfalls ein positive Bilanz und stellte noch einmal heraus, wie wichtig ihm die enge Bindung an seinen Wahlkreis ist. Darüber hinaus gebe er immer wieder gerne einen Einblick in seine Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter, denn „nur so erhält man einen Eindruck, was hinter den Kulissen wirklich geleistet wird. Dies bekommt die Öffentlichkeit ja leider nur in den seltensten Fälle mit.“
Die Pforzheimer Reisegruppe lies sich die gute Stimmung auch nicht von der Deutschen Bahn vermiesen, obwohl der gebuchte Zug auf der Fahrt nach Berlin ausgefallen war. Als man zwei Stunden später in Stuttgart den Zug besteigen konnte, waren die Sitzplatzreservierungen weggefallen und einige der Gruppe wurden zunächst im Gang stehen gelassen. Auch auf der Rückfahrt fehlte ausgerechnet der Waggon mit den Sitzplätzen der Gäste von Erik Schweickert. Und so stellte sich der ein oder andere schon die Frage, ob das wohl „die Rache der Bahn war, weil sich Erik Schweickert als verbraucherschutzpolitischer Sprecher in Berlin für die Fahrgastrechte einsetzt.“
