Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Die FDP ist die einzige Partei, die auch in schwierigen Zeiten die Fahne der sozialen Marktwirtschaft hoch hält. Denn es ist die soziale Marktwirtschaft, die uns in Deutschland Wohlstand gebracht hat.Die FDP ist die Partei für alle, die durch die eigene Arbeit jeden Tag dafür sorgen, dass es in Deutschland vorwärts geht. Darum wollen wir Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen durch Steuersenkungen entlasten und private Investitionen durch weniger Bürokratie unterstützen. Arbeit muss sich wieder lohnen. Ich setze mich dafür ein, dass Familien und Normalverdiener entlastet werden und Gewerbetreibende weniger durch Bürokratie behindert werden.
Bei einem fairen Steuersystem lohnt sich Leistung, Anstrengung zahlt sich aus. Nur so entsteht die Dynamik, die Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze bringt. Deshalb setzen wir uns für ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem ein. Der Mittelstandsbauch im jetzigen System muss beseitigt werden. Außerdem wollen wir einen Stufentarif bei der Einkommensteuer einführen.
Die Aufgabe des Staates ist es Rahmenbedingungen zu schaffen, die unternehmerisches Handeln fördern. Wir wollen Wachstum und Innovation durch wirtschaftliche Freiheit fördern und nicht durch Regulierung und Bürokratie bremsen.
Ein moderner Staat konzentriert sich auf seine Kernaufgaben und sollte sich aus Leistungen, die von Unternehmen, Vereinen oder Privatpersonen ebenso erbracht werden können, zurückziehen. Dies fördert Wettbewerb und entlastet die öffentliche Hand.
Staatliche Subventionen sind grundsätzlich zurückzuführen, können jedoch in bestimmten Fällen dazu dienen, den Vorstoß in neue Arbeitsfelder zu ermöglichen.
Als Motor unserer Wirtschaft sehen wir die mittelständige Wirtschaft: Handwerk, Handel, Dienstleistungen und Freie Berufe müssen weiter gefördert statt mit Bürokratie erschlagen werden. Selbstständigkeit muss durch eine Verbesserung der Rahmenbedingungen attraktiver gestaltet werden.
Die Reduzierung von Barrieren im Freihandel ist eine elementare Aufgabe einer Exportnation wie Deutschland. Die Chancen der Globalisierung können aber nur durch technischen Fortschritt und Investitionen in Forschung und Entwicklung voll ausgenutzt werden. Bestehende Innovationsbremsen müssen aufgebrochen werden. Deshalb setzt die FDP auf nachhaltige Innovations- und Technologiepolitik. Wir stehen für markt- und anwendungsorientierte Strukturpolitik und nicht für die einfache Subventions-Gießkanne.
