Prof. Dr. Erik Schweickert - Verbraucherschutzpolitischer-Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion -

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Herzlich Willkommen auf meiner Homepage.
Hier finden Sie alle Information rund um meine Arbeit im Deutschen Bundestag sowie in meinem Wahlkreis Pforzheim/Enzkreis. Außerdem können Sie näheres zu meiner Person oder meiner Pressearbeit erfahren.

Bei Fragen und Anregungen stehen Ihnen mein Team und Ich gerne zur Verfügung. Gerne auch im direkten Gespräch oder über mein Web2.0-Angebot.








Verbraucherschutzpolitischer-Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion

 

Anbieterwechsel entlastet private Haushalte und kurbelt Wettbewerb an

Pressemitteilung [9.3.2010]:

Zu den Forderungen der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) nach einem Anbieterwechsel bei zu hohen Energiepreisen erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Erik SCHWEICKERT:


© PIXELIO/ www.pixelio.de
Im Wettbewerb ist der Kunde König. Daher sollte der Verbraucher von seiner Nachfragemacht Gebrauch machen und bei zu hohen Energiepreisen für private Haushalte den Anbieter wechseln. Das spart Kosten für die privaten Haushalte und kurbelt den Wettbewerb an. Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat dabei vollkommen recht.

Zudem werden wir als FDP die Verbraucher durch die Vorlage eines neuen Energiekonzeptes stärken. Damit wollen wir bezahlbare, zuverlässige und saubere Energieversorgung gewährleisten. Schließlich werden wir die Informationen für die Verbrauchers verbessern, indem wir intelligente Stromzähler einführen, sowie für mehr Transparenz bei der Preisfestlegung sorgen.

Diese Pressemitteilung finden Sie auch hier zum Download.

Einheitliche „Beipackzettel“ sind wichtiger Schritt für besseren Anlegerschutz

Pressemitteilung [8.3.2010]:

Zur Vorstellung von einheitlichen „Beipackzetteln“ für Geldanlagen durch Sparkassen, Volksbanken und Landesbanken erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT:

Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zu mehr Verbraucherschutz. Denn nur branchenweit einheitliche Beipackzettel schaffen Vergleichbarkeit. Je mehr die Banken die Verbraucher effizient informieren, desto besser ist das.
Anzustreben ist eine weitere Angleichung der Kundeninformationen zwischen den Banken. Ein Flickenteppich unterschiedlicher Informationsblätter wäre nur ein geringer Fortschritt und würde nicht die notwenige Transparenz der Finanzprodukte bringen.
Ein Schritt zu mehr Transparenz wäre zudem eine einheitliche Kennzeichnung von Finanzprodukten nach Risikoklassen. Die Auflistung der Risikoklasse sollte ein verbindlicher Bestandteil der „Beipackzettel“ werden.

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Rede zum Verbraucherschutz im Finanzbereich

Reden im Bundestag [4.3.2010]:

Rede zu "Finanziellen Verbraucherschutz stärken - Finanzmärkte verbrauchergerecht regulieren"

„Beipackzettel“ für Geldanlagen wichtiger Schritt für mehr Transparenz

Pressemitteilung [26.2.2010]:

Zur Vorstellung von „Beipackzetteln“ für Geldanlagen durch deutsche Banken erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT:

Verständlichkeit und Transparenz für den Kunden sind das A und O einer Geldanlage. Kunden müssen die wesentlichen Bestandteile einer Kapitalanlage, sämtliche Kosten und Provisionen, einschließlich Rückvergütungen schnell erkennen können. Daher begrüße ich die Bemühungen der Branche, verständliche „Beipackzettel“ für Finanzprodukte zu entwickeln.

Nur branchenweit einheitliche Beipackzettel schaffen Vergleichbarkeit. Ein Nebenher unterschiedlichster Informationsblätter wäre kein Fortschritt. Erst die Beteiligung aller Banken wird eine gesetzliche Regelung überflüssig machen.
Die „Beipackzettel“ müssen auch Schluss machen mit der oft irreführenden Kennzeichnung von Anlageprodukten durch die Geldinstitute. Jedes Frühstücksei unterliegt strengeren Etikettierungsrichtlinien als eine Bank bei der Kennzeichnung ihrer Produkte. Wir als FDP schlagen daher eine einheitliche Kennzeichnung von Finanzprodukten nach Risikoklassen vor. Die Auflistung der Risikoklasse sollte ein verbindlicher Bestandteil der „Beipackzettel“ sein.

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Lufthansa darf sich bei Pilotenstreik keinen schlanken Fuß machen

Pressemitteilung [19.2.2010]:

Zum angekündigten Streik der Lufthansapiloten am kommenden Montag erklärt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert:

Es kann nicht sein, dass die zahlende Kundschaft die Folgen betriebsinterner Arbeitskämpfe ausbaden muss.
© PIXELIO/ www.pixelio.de
Die Lufthansa hat die Pflicht dafür zu sorgen, dass der Schaden für die Fluggäste möglichst gering gehalten wird. Der Streik der Lufthansapiloten darf nicht dazu führen, dass Lufthansa-Fluggäste ihren Zielort nicht erreichen können. Hierfür müssen Flüge umgebucht, Tickets umgewandelt und innerdeutsche Flüge auf die Deutsche Bahn umgeleitet werden.

Sollte die Lufthansa nicht willens oder in der Lage sein, Ihre Kunden angemessen zu entschädigen, sollten sich diese beim Luftfahrt-Bundesamt beschweren. Die Lufthansa ist also gefordert, Ihre Kunden nicht zu verärgern. Als verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion werde ich ein genaues Augenmerk darauf richten, wie die Lufthansa mit Auswirkungen des Streikes auf die Kunden umgeht.

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Erik Schweickert überrascht Schülerin mit USA-Stipendium

Unterwegs im Wahlkreis [4.2.2010]:


v.L. Prof. Dr. Schweickert, Julia Kautenburger, Sandra Kautenburger, Karl Renner
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert überraschte die Gymnasiastin Julia Kautenburger (15) mit der freudigen Nachricht, dass sie unter vielen Bewerbern im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms von Herrn Schweickert für ein Stipendium in den USA ausgewählt wurde.

Im Beisein von Schuldirektor Karl Renner und ihrer Mutter überbrachte Herr Schweickert  Julia Kautenburger die freudigen Botschaft. Sie war sprachlos, weil sie nicht geahnt hatte, dass ihre Bewerbung erfolgreich sein würde. Julia ist Schülerin der neunten Klasse am Theodor-Heuss-Gymnasium in Pforzheim. Sie wird die erste Schülerin sein, die ihr Abitur nach dem G8-Modell ablegt und in die USA geht.

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SCHWEICKERT: Bundesweite TÜV-Pflicht für Kinderspielzeug wirkungslos

Pressemitteilung [8.2.2010]:

BERLIN. Zu Diskussionen über die Einführung einer bundesweiten TÜV- Pflicht für Kinderspielzeug erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion:

Nationale Alleingänge wie eine bundesweite TÜV-Pflicht bringen nichts
aboutpixel.de © Christian Bitsch
und stehen im Widerspruch zum EU-Recht und den Binnenmarktregeln. Aufgrund des freien Warenverkehrs innerhalb der EU bedeuten nur EU-weite Vorgaben ein Mehr an Verbrauchersicherheit.
Außerdem gibt es in Deutschland und mehreren anderen EU-Staaten bereits das sog. GS-Zeichen für „geprüfte Sicherheit“. Bei diesem Zeichen unterwerfen sich die Hersteller oder Importeure freiwillig einer strengen Sicherheitsprüfung z.B. durch Prüflabore des TÜV. Importeure und Hersteller von Spielzeug sollten von dieser Möglichkeit verstärkt Gebrauch machen.

Gleichwohl sind wir Liberalen der Ansicht, dass die in der EU-Spielzeug-Richtlinie festgesetzten Grenzwerte für Chemikalien im Kinderspielzeug nicht ausreichen. Wir haben uns des Themas sofort angenommen und werden darauf drängen, dass die Spielzeugrichtlinie verändert und die Grenzwerte gerade für Weichmacher (PAKs) verschärft werden.


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Besuch der Grünen Woche

Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz [15.-24.1.2010]:

Vom 15. bis 24. Januar 2010 fand in Berlin die Internationale Grüne Woche statt. Auf dieser Messe finden sich Aussteller aus allen Bereichen der Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft. Im Rahmen meiner Funktion als verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagfraktion habe ich sehr viele Aussteller und Veranstaltungen besucht, um mich über aktuelle Trends und Anliegen aus der Branche zu informieren.
Mehr Informationen über die "Grüne Woche" finden Sie unter www.gruenewoche.de

Bilder von der Messe sowie Bilder eines Rundgangs mit der FDP-Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger:


Besuch der Grünen Woche

Messerundgang mit der Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger



















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Neujahrsempfang der FDP Pforzheim/Enzkreis

Unterwegs im Wahlkreis [23.1.2010]:

Am Samstag, den 23.1.2010 luden wir als FDP Kreisverband zu unserem alljährlichen Neujahrsempfang nach Pforzheim ein.
Erfreulich viele Parteifreunde, Interessenten und Vertreter aus Verbänden und Wirtschaft fanden den Weg in das Reuchlinhaus. Dort führte der FDP-Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, mit seiner Rede in das Programm ein.
Anschließend gab ich in meiner Rede einen Einblick in die aktuellen Geschehnisse in Berlin. Gerade als frischgewähler Abgeordneter kann von vielen neuen Erlebnissen berichten. Es folgten der Europaabgeordnete Michael Theurer MdEP und die FDP-Bezirksvorsitzende Bärbel Maushart bevor mein Bundestagskollege Dr. Hermann Otto Solms als Hauptredner ans Pult trat. In einer schönen und unterhaltsamen Rede zeigte er auf, dass die FDP sich auf einem guten Weg befinde und die Startschwierigkeiten der christlich-liberalen Koalition nicht überbewerten zu seien.
Das Schlusswort hatte die FDP-Ortsvorsitzende Monika Descharmes.

Danach durfte ich in lockeren Gesprächen meinen Parteifreunden vor Ort die ein oder andere Frage zum Alltag als Parlamentarier in Berlin beantworten bevor es danach zum Fasching in die Monbachhalle nach Neuhausen ging.


Rede FDP-Neujahrsempfang

Mit Dr. Hermann Otto Solms und Monika Descharmes













Weitere Bilder finden Sie in  diesem Flickr-Album

Jungfernrede im Deutschen Bundestag

Reden im Bundestag [19.1.2010]:

Rede zum Einzelplan 10 des Bundeshaushalts 2010: Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Jungfernrede im Deutschen Bundestag)


Bei Anlagen muss das drin sein, was draufsteht

Pressemitteilung [11.1.2010]: 

Zu Medienberichten über die irreführende Kennzeichnung von Finanzprodukten erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT:

Die oft irreführende Kennzeichnung von Anlageprodukten durch die Geldinstitute muss
© PIXELIO/ www.pixelio.de
beendet werden. Jedes Frühstücksei unterliegt strengeren Etikettierungsrichtlinien als eine Bank bei der Kennzeichnung ihrer Produkte. Der Verbraucher muss wissen, was in seinem Produkt steckt – welche Anlageform, welche Risiken, welche Renditemöglichkeiten. Dazu bedarf es einer klaren Kennzeichnung der Risikoklasse der entsprechenden Finanzprodukte durch die Banken.

Wegweisend für eine bessere Information des Anlegers wäre es, wenn die Banken Finanzprodukte nach einheitlichen Kriterien in Risikoklassen einordnen würden. So wäre zum Beispiel die Risikoklasse 0 für Produkte ohne Verlustrisiko geeignet, die dem staatlichen Einlagensicherungssystem unterliegen. Mit zunehmendem Risiko stiege auch die Risikoklasse. Dies würde die nötige Transparenz für die Verbraucher schaffen und den findigen Wortspielen der Banken bei Anlagebezeichnungen einen Riegel vorschieben.

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Kulanz beim Umtausch

Pressemitteilung [28.12.2009]:

Nach den Feiertagen steht für viele Beschenkte oder Schenkende “Umtausch” auf dem Programm.
Wenn das Geschenk nicht gefiel, schon vorhanden war oder nicht passte, wollen die Präsente umgetauscht werden.

Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik Schweickert appeliert an die Kulanz der Einzelhändler. “Gerade in den Zeiten der Wirtschaftskrise profitiert der Handel von einem liberalen Umgang beim Umtausch von Weihnachtsgeschenken, da die Kaufbereitschaft erhöht wird.” Außerdem werde das nachweihnachtliche Geschäft angekurbelt.

Schweickert weist darauf hin, dass das deutsche Umtauschrecht nur den Umtausch mangelhafter Ware regelt. “In allen anderen Fällen kann der Verbraucher nur auf das Entgegenkommen der Händler bauen.” Umso wichtiger sei es daher, dass sich die Geschäfte hilfsbereit und kulant zeigten.

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